Gemeinderat wählt Künzle ab
Vertrauensverhältnis zwischen CDU/SPD und WGH in Hohne ist zerrüttet
Vertrauensverhältnis zwischen CDU/SPD und WGH in Hohne ist zerrüttet
Mit breiter Mehrheit hat der Gemeinderat Hohne am Donnerstagabend den ersten stellvertretenden Bürgermeister Jörn Künzle (WGH) abgewählt. CDU und SPD votierten für seine Abwahl, die Wählergemeinschaft stellte sich wie erwartet hinter ihren Fraktionschef. Die Sozialdemokraten folgten damit einem CDU-Antrag. Das Vertrauensverhältnis sowohl zwischen Künzle und Bürgermeisterin Christa Harms (CDU) als auch zwischen ihm und den Ratsmitgliedern der CDU und SPD sei „zerrüttet“, heißt es darin. Bevor es zur Abstimmung kam, gab es auf beiden Seiten noch einmal verbale Attacken.
„Die Anschuldigungen sind völlig haltlos und entbehren jeder Grundlage“, sagte Künzle. Konkret wird dem Vize-Bürgermeister die Veröffentlichung von Inhalten aus nicht-öffentlicher Sitzung bei Facebook vorgeworfen. Hinzu kommen „irreführende und falsche Aussagen“ im Flyer der WGH und das „unabgestimmte Wahrnehmen von Aufgaben, die der Bürgermeisterin beziehungsweise dem Gemeindedirektor obliegen“.
„Hier geht es um die Demontage einer Person und die Schwächung unserer Fraktion“, sagte der WGHVorsitzende Roland Wegmeyer. Die Bürgermeisterin sei der „Keim dieses Komplotts“. Er warf ihr eine „unanständige und selbstherrliche Politik“ vor. „Ich habe dieses Ehrenamt aus Verantwortung für unsere Gemeinde übernommen“, konterte Harms. Nach der Abwahl Künzles wurde SPDFraktionschefin Karin Alpers mehrheitlich zur neuen ersten Vize-Bürgermeisterin gewählt. Svenja Thiele (CDU) bleibt zweite Stellvertreterin.
Ein Blick zurück: Nach der Kommunalwahl 2016 hatten sich im Hohner Gemeinderat die Mehrheitsverhältnisse geändert. Die SPD hatte beinahe die Hälfte an Stimmen eingebüßt. Harms übernahm das Bürgermeisteramt von Erhard Thölke (SPD), der insgesamt 40 Jahre dem Rat angehört hatte, davon 32 Jahre als Bürgermeister, zur Wahl aber nicht mehr angetreten war. CDU und WGH bildeten die neue Mehrheit. Von der erhofften Harmonie ist aber inzwischen kaum noch etwas zu spüren.
Für Wirbel sorgte 2018 zum Beispiel eine Infoveranstaltung von Vodafone und der Gemeinde Hohne zu schnellem Internet. Die CDU wirft Künzle vor, sein Antrag für diese Veranstaltung sei nicht abgestimmt und Aufgabe der Verwaltung gewesen. Jedes Ratsmitglied und jede Fraktion habe das Recht, Anträge einzubringen, bekräftigte Künzle. Und: „Es war höchste Zeit, damit Hohne eine entsprechende Anschlussquote bei diesem Zukunftsprojekt erreicht.“
Weiterer Streitpunkt ist der Ankauf des DEA-Geländes. Die WGH um Künzle hält die aus diesem Grund vom Rat beschlossene Steuererhöhung für unnötig. Die Gemeinde habe keinen Kredit aufnehmen müssen, sondern verfüge im Gegenteil über Mehreinnahmen aus Grundstücksverkäufen und Einkommenssteuereinnahmen. „Ihr wollt uns vorwerfen, dass wir beim Haushalt nicht im Thema sind?“, so Künzle in Richtung CDU und SPD. Gemeindedirektor Jörg Warncke wies hingegen auf das strukturelle Defizit hin, das die Gemeinde Hohne nach wie vor habe.
Gegenüber der CZ sagte Künzle, weiter „rein formell“ mit den anderen Parteien im Rat zusammenarbeiten zu wollen. Auch Harms erklärte auf Nachfrage, die Arbeit mit der WGH „auf sachlicher Ebene“ fortzuführen.
Meinung - Affentheater
(von Carsten Richter -Cellesche Zeitung -CZ-)
Was die rund 60 Bürger am Donnerstagabend im Gemeinderat Hohne erlebt haben, hatte mit Demokratie nichts mehr zu tun – das war einfach nur peinlich. Überraschend war der Verlauf der Sitzung aber nicht. Die verbalen Angriffe, die sich CDU und SPD auf der einen und die WGH auf der anderen Seite lieferten, waren der vorläufige Tiefpunkt der vergangenen Jahre.
Die Gemeinde Hohne war über Jahrzehnte hinweg fest in der Hand der Sozialdemokraten – die Kommunalwahl 2016 war eine Zäsur. Die CDU wurde stärkste Kraft. Zusammen mit der WGH wollten sie vieles anders und besser machen. Fakt ist aber: Jörn Künzle und Christa Harms werfen sich gegenseitig Profilierung vor – ein Armutszeugnis. Damit ist ihr Projekt gescheitert.
Beide Seiten betonen, die finanziell und wirtschaftlich schwache Kommune voranbringen zu wollen. Auf diese Weise aber geht das nicht. Die Abwahl Jörn Künzles mag ein Triumph für die CDU sein. Sie ändert aber nichts daran, dass sie weiter mit der WGH zusammenarbeiten muss.
Es ist höchste Zeit, dass alle Parteien ihren Wählerauftrag ernst nehmen und sich gemeinsam für Hohnes Zukunft einsetzen. Passiert das nicht, bleibt zu hoffen, dass die nächste Wahl erneut andere Verhältnisse schafft. Sofern dieses Affentheater nicht zu noch mehr Politikverdrossenheit führt.